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Nabburg

Einstimmig in Richtung Umgehung

Stadtrat stimmt Kreuzungsvereinbarung zu - Bebauungsplanverfahren wird fortgesetzt

Nabburg. (am) Zwei einstimmige Beschlüsse fasste der Stadtrat auf dem Weg zur Beseitigung des Bahnübergangs: Er stimmte der Kreuzungsvereinbarung zwischen Bahn und Staat zu, und er entschied sich, das Bebauungsplanverfahren fortzuführen, das einem Straßenneubau zu Grunde liegen muss.

Über das weitere Vorgehen führten Bürgermeister Armin Schärtl und Altbürgermeister Josef Fischer Mitte September ein Gespräch beim Eisenbahn-Bundesamt in Nürnberg. Dabei war von der Stadt Nabburg ein Zeichen verlangt worden, wie sie zu der mittlerweile geschlossenen Kreuzungsvereinbarung steht. Deshalb kam das Thema nun erneut auf die Tagesordnung des Stadtrates, nachdem in der letzten Sitzung schon ausführlich darüber informiert und diskutiert worden war (wir berichteten).

Ja ohne Diskussion

Der Wortlaut der Vereinbarung war in der Zwischenzeit allen Stadträten mit ihren Sitzungsunterlagen zugeleitet worden. "Es bestand also ausreichend Zeit, sich gedanklich damit auseinander zu setzen", meinte der Bürgermeister. Ohne Wortmeldung kam der Stadtrat gleich zum Votum: Einstimmig erklärte er sich mit dem Inhalt der Kreuzungsvereinbarung einverstanden.

Auch das weitere Vorgehen wurde in Nürnberg abgestimmt. "Die Stadt Nabburg muss jetzt ihre Hausaufgaben machen und das Bebauungsplanverfahren in die Hand nehmen", informierte Schärtl. Konkret bedeute dies, dass nun ein Bebauungsplanverfahren für das Gebiet zwischen den beiden Anknüpfungspunkten der Umgehungsstraße, die in der Venedig und in der Regensburger Straße liegen, betrieben werden muss. Dazu gebe es ja bereits einen Auftrag aus dem Jahr 2004 an das Ingenieur-Büro Weiß aus Neunburg vorm Wald.

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Einstimmig in Richtung Umgehung

Stadtrat stimmt Kreuzungsvereinbarung zu - Bebauungsplanverfahren wird fortgesetzt

Das spätere Planfeststellungsverfahren wird dann nach Angaben von Verwaltungsleiter Hans Sorgenfrei von der Regierung der Oberpfalz eingeleitet. Von dort sei der Stadt jetzt empfohlen worden, juristische Beratung zu beanspruchen, um in dem schwierigen Verfahren keine Fehler zu machen. Es sei nämlich sinnvoll, jeden einzelnen Schritt prüfen zu lassen, ob in rechtlicher Hinsicht alles richtig formuliert worden ist.

Umgebung einbeziehen

Zweiter Bürgermeister Kurt Koppmann (ÜPW) erkundigte sich, inwiefern angrenzende Bereiche, zum Beispiel die Regensburger Straße, in diesen Bebauungsplan einbezogen werden. "Dazu gibt es Überlegungen", bestätigte Bürgermeister Schärtl. Es sei allerdings zu früh, jetzt bereits darüber zu sprechen. Dazu wolle er eine weitere Stadtratssitzung anberaumen, zu der dann auch Stadtplaner Hartmut Schließer eingeladen werden soll.

In dieser Sitzung sollen dann auch die Festlegungen aus dem Jahr 2004 nochmals zur Sprache kommen, um alle Ratsmitglieder auf den gleichen Kenntnisstand zu bringen. Im Interesse der zwischenzeitlich neu in den Stadtrat Gewählten hatte dies auch CSU-Fraktionschef Dr. Josef Pürner beantragt.

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