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Schwarzenfeld

Etat mit drei Gegenstimmen

Freie Wähler lehnen Haushaltsentwurf für dieses Jahr ab

Schwarzenfeld. (tib) In einer Sache ist Schwarzenfeld wohl in diesem Jahr das Schlusslicht im Landkreis: Erst an diesem Mittwoch wurde der Haushalt für 2008 auf den Weg gebracht. Das geschah mehrheitlich, aber mit drei Gegenstimmen der Freien Wähler, denen der späte Zeitpunkt der Etatberatung mehr als nur ein Dorn im Auge war (siehe weitere Artikel).

Bürgermeister Manfred Rodde wusste sehr wohl um den zeitlichen Verzug: "Zu spät" werde der Haushalt vorgelegt, sagte er und sprach von einer "ärgerlichen Verzögerung". Als Grund führte er unerwartete personelle Engpässe in der Kämmerei an, verbunden mit dem Versprechen, im kommenden Jahr wieder deutlich früher dran zu sein.

Zum diesjährigen 12,8-Millionen-Haushalt merkte er an, dass die Steuermehreinnahmen auch im Markt deutlich spürbar seien: So steige die Einkommenssteuerbeteiligung um 350 000 Euro, die Gewerbesteuer um den gleichen Betrag und die Schlüsselzuweisungen betragen 205 000 Euro. Wegen dieser erfreulichen Entwicklung sei heuer eine Zuführung in Höhe von 1,1 Millionen Euro an den Vermögenshaushalt geplant - nach geplanten 84 000 im Vorjahr. Eine Rücklagenentnahme in Höhe von 404 000 Euro macht es möglich, dass der Markt in diesem Jahr nur 100 000 Euro an Krediten aufnehmen muss.

Die Schwerpunkte der Investitionen liegen auch in diesem Jahr wieder im Abwasserbereich: So werden laut Rodde zwei Regenüberlaufbecken fertiggestellt und für den Bau der Abwasseranlage in Sonnenried fällt der Startschuss. Insgesamt 1,75 Millionen Euro sind dafür bis 2011 eingeplant. Weitere Punkte: Der zweite Bauabschnitt der Nabburger Straße, der dritte Bauabschnitt des Sportzentrums, weiterer Grunderwerb für die Naherholung beim Forsterweiher und ein neues Fahrzeug für den Bauhof. Auch in den nächsten Jahren stehen in Schwarzenfeld große Projekte an: Stellvertretend ist der Neubau des Feuerwehrhauses in den Jahren 2010/2011 zu nennen.

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Freie Wähler lehnen Haushaltsentwurf für dieses Jahr ab

Bei der Schuldenentwicklung sah der Bürgermeister den Markt auf einem guten Weg: Von 6,8 Millionen Euro im Jahr 2002 könnten die Schulden auf 4,5 Millionen am Ende diesen Jahres gesenkt werden. "Sparsames Wirtschaften soll Spielräume für Investitionen neu schaffen", führte er aus. Erfolge bei der Vermarktung der Baugebiete "Flora" und Kögl sowie dem Gewerbegebiet West stellen weitere Mittel zur Verfügung.

Rodde wandte sich an das Gremium: "Letzten Endes stellt nicht der Bürgermeister den Haushalt auf und beschließt Maßnahmen, sondern der Marktgemeinderat. Dabei sind alle gefordert, ihren Beitrag zu leisten", führte er aus und betonte abschließend: "Ich möchte nach den Aufregungen des Wahlkampfes ein Klima des Vertrauens und der Zusammenarbeit schaffen".

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