Am 28

Österreich taugt nicht als Vorbild für große Koalitionen

Kommentar von Hans Klemm

September wird die Republik nicht nur gespannt auf das Ergebnis der Landtagswahlen Bayern warten. Die Österreicher bestimmen am selben Sonntag ihr neues Parlament. Das Ende der glücklosen großen Koalition in Wien lässt das Gegenstück in Berlin ziemlich kalt. Union und SPD haben im Vergleich zu SPÖ und ÖVP sogar eine recht ordentliche Bilanz vorzuweisen. Das Bündnis der Nachbarn hielt gerade 18 Monate. Außer kleinkarierter Streiterei bleibt wenig aus dieser verlorenen Zeit.

Die CDU-nahe Volkspartei ÖVP geht leicht favorisiert ins Rennen, die alpenländischen Sozialdemokraten haben sich Personalquerelen geleistet, die sie büßen dürften: Ihren amtierenden Kanzler Alfred Gusenbauer zunächst aus dem Amt des Parteichefs gedrängt und schließlich auch zum Verzicht auf eine weitere Kandidatur genötigt. Parallelen zur SPD und zur Kandidaten-Diskussion um Kurt Beck oder Frank-Walter Steinmeier?

Vergleiche lassen sich nur sehr eingeschränkt ziehen. Anders als Gusenbauer genießt Angela Merkel breite Zustimmung, Beck und Steinmeier lassen sich nicht auseinanderdividieren und allen dreien ist am Erfolg der Regierung noch immer gelegen. Über allen Versuchungen, den günstigsten Zeitpunkt für einen Ausstieg abzupassen, steht der Wille, den Wählerauftrag vernünftig bis zu den regulären Wahlen im September 2009 zu beenden.

In Wien platzte das Bündnis wegen eines Kanzler-Leserbriefs in einer Boulevard-Zeitung, in dem er urplötzlich eine Volksabstimmung über die EU-Verträge ankündigte. Der "Standard" in Wien kommentierte, wie im Fußball, so sei auch in der Politik Österreich kein Vorbild. Dieses Niveau lässt sich tatsächlich schwer unterbieten.