AGB für Zeitungsabonnements

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für Abonnements von "Der neue Tag" (alle Regionalausgaben), "Amberger Zeitung" und "Sulzbach-Rosenberger Zeitung"

1. Abonnementvertrag
Der aufgrund der Zeitungsbestellung mit der "Der neue Tag - Oberpfälzischer Kurier" Druck- und Verlagshaus GmbH, Weiden, zu Stande gekommene Abonnementvertrag verpflichtet den Verlag zur Lieferung der jeweiligen Ausgabe ab dem genannten Bestelltermin. Die Zeitungen erscheinen täglich, nicht aber an Sonntagen und nicht nach Feiertagen, soweit der Feiertag nicht einem Sonntag folgt. Die Lieferung erfolgt am Erscheinungstag durch Zeitungszusteller frei Haus und in dort angebrachte DIN-gerechte Brief- /Zeitungskästen. Der Verlag ist berechtigt, bei Belieferungen an mit Zustellern nur schwer erreichbaren Orten/Briefkästen und außerhalb des Verbreitungsgebietes des Verlags den Versand im Postzeitungsdienst oder mit einem anderen Zustellservice vorzunehmen. Die dadurch entstehenden Mehrkosten hat der Abonnent zu tragen. Die Zustellung am Erscheinungstag durch den Postzeitungsdienst kann nicht gewährleistet werden. Serviceleistungen außerhalb der regulären Abonnementbelieferung frei Haus sind in jedem Fall kostenpflichtig und werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.

2. Bezugsgeld
Das sich aus dem Impressum der Zeitungen ergebende Bezugsgeld beinhaltet die Zustellkosten der Frei-Haus-Lieferung sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer und ist im Voraus zu entrichten. Wird das Bezugsgeld aufgrund vorliegender Vollmacht im Bankeinzugsverfahren abgerufen, erlischt diese Vollmacht mit dem Ende des Abonnements. Rechnungsstellung erfolgt nur auf besonderen Wunsch vorbehaltlich der Zustimmung des Verlags, mindestens vierteljährlich. Ein Direktinkasso ist nicht möglich. Für zusätzliche Rechnungen über im Bankeinzugsverfahren geleistete Zahlungen wird eine Sondergebühr berechnet. Verändert der Verlag während der Laufzeit des Abonnementvertrages die Höhe des Bezugsgeldes, so ist das neue Bezugsgeld ab dem angegebenen Zeitpunkt vereinbart, wenn die Veränderung in den Zeitungen und im Internet unter www.oberpfalznetz.de mindestens 10 Tage vor dem Wirksamwerden angekündigt wird. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.

3. Abbestellungen
Der Abonnementvertrag kann nur schriftlich zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung muss spätestens am 5. des laufenden Monats im Verlag eingehen. Später eingehende Kündigungen werden zum darauf folgenden Monatsende berücksichtigt. Wird ein Verpflichtungszeitraum vereinbart, so endet das Abonnement, wenn ab zahlungspflichtigem Bezugsbeginn zu diesem Zeitraum mit der o. g. Frist gekündigt wird. Unterbleibt diese Kündigung, verlängert sich der Abonnementvertrag auf unbestimmte Zeit und ist dann wie im vorhergehenden Absatz beschrieben kündbar.

4. Rücklastschriften - Zahlungsverzug
Der Abonnent verpflichtet sich, zum Zeitpunkt der Abbuchung eine ausreichende Deckung seines Kontos zu gewährleisten. Rücklastschriften werden grundsätzlich dem Abonnenten mit den dadurch entstehenden Kosten in Rechnung gestellt. Kommt der Abonnent mit der Zahlung der Abonnementgebühren in Verzug, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitung einzustellen und/oder vom Abonnementvertrag zurückzutreten. Kosten für Mahnverfahren gehen zu Lasten des Abonnenten.

5. Änderungen
Die termingerechte Berücksichtigung von Wünschen zur Änderung der Bezugsart oder der Zahlungsart ist dem Verlag nur dann möglich, wenn er hiervon mindestens 10 Tage vor dem Termin erfährt. Änderungen der Zahlart können nur zum 1. eines jeden Abrechnungszeitraums vorgenommen werden.

6. Bezugsunterbrechungen
Das Abonnement bleibt bei Bezugsunterbrechungen weiter bestehen, die Abonnementgebühren sind somit weiterhin fällig. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Abonnementgebühren bei kurzfristigen Bezugsunterbrechungen besteht nicht, lediglich ein Anspruch auf Nachlieferung der Zeitungen. Guthaben, die sich aus den gewünschten längerfristigen Bezugsunterbrechungen ergeben, werden automatisch gutgeschrieben und bei der nächstfälligen Abonnementbelastung jeweils monatsbezogen rückwirkend verrechnet. Bei Abonnements mit Laufzeitverpflichtung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils um den Zeitraum der Bezugsunterbrechung.

7. Zustellmängel
Mängel bei der Zustellung der Zeitung sind unverzüglich beim Verlag zu reklamieren, andernfalls erlischt ein Bezugsgeldminderungsanspruch. Nichtbelieferung oder verspätete Belieferung ohne Verschulden des Verlages (z. B. höhere Gewalt, Störungen des Betriebsfriedens, Arbeitskampf, Diebstahl, Beschädigung bei nicht DIN-gerechten Brief-/Zeitungskästen) hat keine Minderung des Bezugsgeldes zur Folge. In jedem Fall kann für durch Postzeitungsdienst und/oder im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare kein Ersatz geleistet werden.

8. Datenschutz
Die notwendigen Vertragsdaten werden in einer Datenverarbeitungsanlage gespeichert, und zwar auch über das Vertragsende hinaus. Sie werden dann gelöscht, wenn die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind. Die gespeicherten Daten werden nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes behandelt. Mit der Angabe der Telefonnummer verbindet der Abonnent sein Einverständnis, im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung angerufen zu werden. Bei Zustellung im Postzeitungsdienst ist die Deutsche Post AG PRESSEPOST aufgrund des Abonnementvertrages berechtigt, dem Verlag bis zum Vertragsende geänderte Adressen mitzuteilen, soweit kein Nachsendeantrag gestellt ist.

9. Gerichtsstand
Sitz des Verlags "Der neue Tag - Oberpfälzischer Kurier" Druck- und Verlagshaus GmbH ist Weiden, Weigelstraße 16. Im Geschäftsverkehr oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlages. Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz.

"DER NEUE TAG - OBERPFÄLZISCHER KURIER"

Druck- und Verlagshaus GmbH
Weigelstraße 16
92637 Weiden
Telefon 0961/85-0
Fax 0961/85-320
www.oberpfalznetz.de

KUNDENSERVICE:

0800/8598599 (kostenlose Hotline)
Fax 0961/85-390
E-Mail: vertrieb@derneuetag.de

Handelsregister: Weiden B 67
Umsatzsteuer-ID: DE 134048957

Geschäftsführung:

Dr. Barbara Shanahan
Barbara Panzer
German Vogelsang
Leonhard Helmreich