Berlin

Auf breiter Basis

Kulturstaatsminister Bernd Neumann skizziert Ziele

Der Kulturstaatsminister hatte Premiere und gleich einen starken Auftritt: Zum ersten Mal saß Bernd Neumann im Bundestagskulturausschuss nicht mehr unter den Abgeordneten, sondern in vorderster Front und erstattete den neugierig lauernden Parlamentskollegen Bericht über seine Pläne in den nächsten 100 Tagen.

Er beließ es nicht bei allgemeinen Absichtserklärungen, sondern nannte konkrete Ziele wie die Filmförderung, die überfällige Ratifizierung der UNESCO-Konvention gegen illegalen Kunsthandel oder die Fusion der Kulturstiftungen - "das Land, das beim letzten Mal Nein gesagt hat, haben wir auf unserer Seite", meinte er in Richtung Bayern.

Nicht auf Augenhöhe

Und das "Staatsziel Kultur" im Grundgesetz dürfe nicht aus den Augen verloren werden, sagt er. Dafür gab es fraktionsübergreifende Zustimmung, auch wenn moniert wurde, dass der Stellenwert der Kulturpolitik derzeit "nicht auf Augenhöhe" mit anderen Politikfeldern liege.

Auch, wenn er sich seit Jahren "mit Herzblut" der deutschen Filmpolitik widmet, will sich Neumann als Staatsminister mit ganzer Energie dem breiten Themenkreis seines Ressorts widmen: vom Urheberrecht und der Deutschen Welle über die Stasi-Unterlagenbehörde mit der Wiederberufung Marianne Birthlers bis zum strittigen Thema Vertreibung und Gedenkstätten. Und eines machte der Staatsminister angesichts der bevorstehenden Haushaltsberatungen gleich klar: "Kultur ist keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft, und ich will dafür sorgen, dass der sowieso schon recht übersichtliche Kulturhaushalt und mein "kleines Ministerium" dabei möglichst ungeschoren bleiben."

Lob von Opposition

Was die Länder- und Ressortkompetenzen angehe, werde er sie dort akzeptieren, wo es selbstverständlich sei. "Aber unbeschadet von Kompetenzen werde ich mir das Recht nehmen, mich dort einzumischen, wo es um Kultur geht, das muss akzeptiert werden." Neumann verstand es geschickt, seine Handschrift deutlich zu machen. Das erste Lob kam denn auch gleich von der Opposition: Die Linke hatte zum Grundsatzprogramm "nichts Kritisches" anzumerken, außer zum geplanten Abriss des Palastes der Republik und dem Schloss-Neubau in Berlin.

"Das war ein echter Neumann", meinte der Ausschussvorsitzende Hans-Joachim Otto (FDP) - "sehr handfest, sehr konkret, auf das Ziel geführt". Leichte Unsicherheiten waren noch in der gegenseitigen Anrede spürbar, wenn etwa Neumann zu seinem Duzfreund Otto sagte: ""Herr Vorsitzender" fällt mir noch ein bisschen schwer" und dieser noch zwischen "Herr Staatsminister" und "lieber Bernd" lavierte.

Dabei wäre Nervosität, die dem langjährigen Parlamentsprofi und Bremer CDU-Landesvorsitzenden nicht anzumerken war, völlig überflüssig, hatte ihm doch der (ebenfalls neue) Ausschussvorsitzende Otto gleich zu Beginn versichert, dass Neumann in diesem Gremium in den meisten Fällen "mit 95 Prozent Zustimmung" rechnen könne. "Er ist einer von uns" hieß es da schon mal in alter "Musketier-Tradition" der verschworenen Gemeinschaft.

Koalition aller Parteien

"Wenn es dabei bleibt, würde ich mich natürlich freuen", meinte ein sichtlich erleichterter Staatsminister, zu dessen Zuhörern und Fragestellern unter anderem die Parlamentsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne), der Vorsitzende der Linkspartei, Lothar Bisky, und die SPD-Kulturpolitikerin Monika Griefahn gehörten.

Zu Neumanns Lieblingsvokabeln seit seinem Amtsantritt gehört die Beschwörung einer "Allparteienkoalition für die Kultur". Im Kulturausschuss werde sie seit langem praktiziert, betonte er und fügte hinzu: "Ich fühle mich hier richtig wohl und zu Hause." FDP-Mann Otto hatte schon vorher die Devise ausgegeben: "Kulturpolitiker aller Länder, vereinigt euch!"